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Nachrichten
Fachbeitraege 05.01.2012
Aussetzung nach § 148 ZPO im Verfahren über eine Nichtzulassungsbeschwerde
In dem Beschluss „Klimaschrank“ hat der BGH zu der Frage Stellung genommen, unter welchen Voraussetzungen eine Aussetzung des Patentverletzungsverfahrens nach § 148 ZPO in Betracht kommt, wenn der Verletzungsbeklagte eine...
Fachbeitraege 05.01.2012
Falsches Kodex-Verständnis
In der Vergangenheit haben Politik und Medien sogenannte Akzeptanzstatistiken zu den Entsprechenserklärungen deutscher börsennotierter Unternehmen herangezogen, um damit gesetzgeberischen Handlungsbedarf zu begründen oder um...
Frage des Monats 05.01.2012
Neues Jahr - neues Aktienrecht?
Im Dezember wollten wir von Ihnen wissen, welche Erwartungen Sie (in unternehmensrechtlicher Hinsicht) an das Jahr 2012 haben. Die Antworten waren eindeutig. Der Datenschutz im Internet gibt wenig Anlass zu klaren...
Fachbeitraege 05.01.2012
Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG)
Der Bundestag hat am 27.10.2011 das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) beschlossen; die Änderungen zur Insolvenzordnung (InsO) treten im März 2012 in Kraft und haben folgende...
Termine/Veranstaltungen 05.01.2012
Neues zum Rechtsmissbrauch im Lauterkeitsrecht (UWG)
RiOLG Dr. Jochen Schlingloff, Thüringisches Oberlandesgericht, Jena
trägt am
15. Februar 2012, 18:00 - 20:00 Uhr
in Düsseldorf (Schloss Mickeln)
zum Thema
Neues zum Rechtsmissbrauch im Lauterkeitsrecht...
